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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mobilen Erste Hilfe Lausitz (Stand: August 2024)

 

§ 1 Geltungsbereich

 

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für alle vertraglichen und quasi-vertraglichen Beziehungen zwischen der Mobile Erste Hilfe Lausitz und Ihren Partnern und Lehrgangsteilnehmern. Die AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine speziellen Regelungen schriftlich vereinbart wurden. 

 

§ 2 Inhalte

 

Die Mobile Erste Hilfe ist gebunden an die gesetzlichen Vorgaben und Leitlinien des ERC, sowie an die Empfehlung der Bundesärztekammer. In der Gestaltung der Inhalte ist die Mobile Erste Hilfe Lausitz jedoch an die eigenen Lehrplaninhalte der jeweils gültigen Fassung gebunden.

 

§ 3 Lehrgangsanmeldung und Nichterscheinen

 

Die Anmeldung zu den regulär angebotenen Lehrgängen ist zwingend erforderlich und kann jederzeit per E-Mail, WhatsApp, Fax oder SMS erfolgen.

Bei der Anmeldung sind zwingend Name und Anschrift anzugeben, nur dann ist die Teilnahme gesichert. 

Die Anmeldung des Teilnehmers findet am Lehrgangstag vor Ort mit Eintragung in das Anmeldeformular statt. Mit der Unterschrift erkennt der Teilnehmer die Lehrgangsbedingungen und AGB an. 

Die jeweils gültige Lehrgangsgebühr kann vorab per Überweisung oder via Paypal erfolgen, somit ist ein Platz garantiert; eine Barzahlung vor Ort ist möglich. 

Die Lehrgangsgebühr kann nach Absprache in Einzelfällen per Rechnung beglichen werden. Der Wunsch nach Rechnungslegung muss bei der Anmeldung erfolgen. Eine Zahlung der Rechnung ist vorab oder bis 10 Tage nach Lehrgangsende möglich. Erst nach kompletter Zahlung wird die Lehrgangsbescheinigung an den Teilnehmer ausgehändigt. Widerspruch muss innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung erfolgen. Für notwendige Mahnungen berechnen wir Mahnspesen in Höhe von 5,00 € je Mahnung zzgl. eventueller Auslagen für Mahnverfahren (Anwalts- und Gerichtskosten). Als Verzugszinsen berechnen wir nach Überschreiten des Zahlungsziels 5 % + Leitzins der EZB. 

Bei Absage des Teilnehmers bis 20 Tage vor Kursbeginn fallen keine Kosten an. 19-14 Tage vor Kursbeginn werden 25 % der Lehrgangsgebühr fällig, bei 13-9 Tagen vor Kursbeginn werden 50 % der Lehrgangsgebühr fällig, bei 8-4 Tagen vor Kursbeginn werden 70 % der Lehrgangsgebühr fällig und 3-1 Tage vor Kursbeginn werden 85% der Lehrgangsgebühr fällig. Bei Nichterscheinen am Kurstag wird die gesamte Kursgebühr in Rechnung gestellt. Bei Krankheit (mit Attest nachgewiesen) entfallen die Regelungen. 

 

§ 4 Absage durch den Veranstalter

Der Lehrgang kann durch den Veranstalter abgesagt werden, wenn durch behördliche Anordnung (bspw. durch Gesundheitsgefährdung/Pandemie) nicht stattfinden kann. Des Weiteren kann kurzfristige Absage durch plötzliche Erkrankung des Ausbilders erfolgen. In diesem Fall werden alle Teilnehmer kostenfrei auf einen anderen oder neuen Termin umgebucht.

Für dem Teilnehmer aus § 4 entstehende Kosten oder Auslagen kann der Veranstalter nicht haftbar gemacht werden.

§ 5 Ausschluss vom Lehrgang

Die Kursteilnahme unter Einfluss bewusstseinsverändernder Substanzen (insb. Alkohol, Cannabis, Drogen) ist ausgeschlossen. Es erfolgt eine unverzügliche Sperrung des Kursteilnehmers an diesem Kurs; eine Rückerstattung der Kursgebühr ist in diesem Falle ausgeschlossen. Der Veranstalter verweist den Kursteilnehmer aus den Veranstaltungsräumlichkeiten und übernimmt keine spezielle Haftung für den Kursteilnehmer; unter Umständen ist eine Übergabemöglichkeit an den Sorge-/Vertretungsberechtigten auf dessen Verantwortung sicherzustellen. 

Im Übrigen und von S. 1 - 3 unberührt bleibt die Verantwortung des Veranstalters aus gesetzlichen Regelungen. 

Ein Teilnehmer kann wegen groben Verstoßes gegen die Lehrgangsbedingungen vom Lehrgang ausgeschlossen werden. Es gilt ein pflichtgemäße Ermessensentscheidung des Lehrgangsleiters. Die Lehrgangsgebühr wird in diesem Falle nicht erstattet, der Lehrgang kann zu einem späteren Zeitpunkt, jedoch nur vollständig, nachgeholt werden. Die Gebühr ist erneut zu zahlen. 

Der Lehrgang kann aus gesundheitlichen oder unvorhersehbaren Gründen abgebrochen werden und zu späterem Zeitpunkt ohne weitere Zahlung einer Gebühr fortgesetzt werden.

§ 6 Lehrgangsbescheinigung

Jeder Teilnehmer erhält eine Lehrgangsbescheinigung. Diese darf der Ausbilder aus triftigen Gründen verwehren. Eine Neuausstellung der Bescheinigung (z. B. bei Verlust) nach dem Lehrgang ist nach aktueller Preisliste bis zu 5 Jahre möglich. 

§ 7 Urheberrechte / Nutzungsrechte

 

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem zur Verfügung gestellten Ausbildungsmaterial (insb. digitale Medien, ausgegebene Lehrgangsdokumentation) stehen ausschließlich der Mobilen Erste Hilfe Lausitz zu. Es besteht kein Recht zur fotomechanischen oder elektronischen Speicherung, Vervielfältigung oder Speicherung von Lehrgangsinterna in elektronischen Medien oder zur Weitergabe an Dritte. 

Die Vertragspartner und Lehrgangsteilnehmer sind berechtigt, die jeweils zur Verfügung gestellten Materialien für den persönlichen Gebrauch zu nutzen. Jeder Auszug bedarf der Genehmigung aller Rechteinhaber. 

 

§ 8 Haftung

 

Der jeweilige Lehrgang wird nach den derzeitigen Richtlinien mit größter Sorgfalt vorbereitet und durchgeführt. Für erteilten Rat, dessen Folgen und Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung. 

Die Mobile Erste Hilfe haftet für Schäden nach gesetzlichen Bestimmungen, wenn sie diese zu vertreten hat und ausschließlich für Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit. 

Fälle höherer Gewalt sowie unerwarteter Krankheit der Lehrkraft befreien uns für die Dauer der Auswirkungen von unserer Verpflichtung zur Kursdurchführung / Vertragserfüllung. Bei Unmöglichkeit ist ein Ersatztermin zu vereinbaren. Schadenersatzansprüche bestehen nicht.

Für Schäden oder Verlust am Eigentum der Teilnehmer wird keine Haftung übernommen.

Bei offenen Lehrgängen ist der Teilnehmer selbst für seine Versicherung verantwortlich. Die Teilnahme an unseren Lehrgängen und den durchgeführten Übungen erfolgt auf eigene Gefahr.

 

§ 9 Erfüllungsort/Gerichtsstand/Recht

Erfüllungsort ist der jeweilige Lehrgangsort, im Zweifel der Unternehmenssitz; Gerichtsstand ist Kamenz. 

Stand: 07. August 2024. 
Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit Wirkung vom 01.01.2025 in Kraft. 

Mobile Erste Hilfe Lausitz
Heiko Birnstein
Siedlung 39
01920 Haselbachtal

 

Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Heiko Birnstein

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DSGVO),

  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),

  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten (Art. 17 DSGVO),

  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen (Art. 18 DSGVO),

  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns (Art. 21 DSGVO) und

  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben (Art. 20 DSGVO).

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an eine Aufsichtsbehörde wenden, z. B. an die zuständige Aufsichtsbehörde des Bundeslands Ihres Wohnsitzes oder an die für uns als verantwortliche Stelle zuständige Behörde.

Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Erbringung kostenpflichtiger Leistungen

Art und Zweck der Verarbeitung:

Zur Erbringung kostenpflichtiger Leistungen werden von uns zusätzliche Daten erfragt, wie z.B. Zahlungsangaben, um Ihre Bestellung ausführen zu können.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der Daten, die für den Abschluss des Vertrages erforderlich ist, basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Empfänger:

Empfänger der Daten sind ggf. Auftragsverarbeiter.

Speicherdauer:

Wir speichern diese Daten in unseren Systemen bis die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind. Diese betragen grundsätzlich 6 oder 10 Jahre aus Gründen der ordnungsmäßiger Buchführung und steuerrechtlichen Anforderungen.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig. Ohne die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten können wir Ihnen keinen Zugang auf unsere angebotenen Inhalte und Leistungen gewähren.

Kommentarfunktion

Art und Zweck der Verarbeitung:

Wenn Nutzer Kommentare auf unserer Website hinterlassen, werden neben diesen Angaben auch der Zeitpunkt ihrer Erstellung und der zuvor durch den Websitebesucher gewählte Nutzername gespeichert. Dies dient unserer Sicherheit, da wir für widerrechtliche Inhalte auf unserer Webseite belangt werden können, auch wenn diese durch Benutzer erstellt wurden.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der als Kommentar eingegebenen Daten erfolgt auf der Grundlage eines berechtigten Interesses (Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Durch Bereitstellung der Kommentarfunktion möchten wir Ihnen eine unkomplizierte Interaktion ermöglichen. Ihre gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.

Empfänger:

Empfänger der Daten sind ggf. Auftragsverarbeiter.

Speicherdauer:

Die Daten werden gelöscht, sobald diese für den Zweck der Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist grundsätzlich der Fall, wenn die Kommunikation mit dem Nutzer abgeschlossen ist und das Unternehmen den Umständen entnehmen kann, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig. Ohne die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten können wir Ihnen keinen Zugang zu unserer Kommentarfunktion gewähren.

Kontaktformular

Art und Zweck der Verarbeitung:

Die von Ihnen eingegebenen Daten werden zum Zweck der individuellen Kommunikation mit Ihnen gespeichert. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse sowie Ihres Namens erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt auf der Grundlage eines berechtigten Interesses (Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Durch Bereitstellung des Kontaktformulars möchten wir Ihnen eine unkomplizierte Kontaktaufnahme ermöglichen. Ihre gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.

Sofern Sie mit uns Kontakt aufnehmen, um ein Angebot zu erfragen, erfolgt die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen (Art 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Empfänger:

Empfänger der Daten sind ggf. Auftragsverarbeiter.

Speicherdauer:

Daten werden spätestens 6 Monate nach Bearbeitung der Anfrage gelöscht.

Sofern es zu einem Vertragsverhältnis kommt, unterliegen wir den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen nach HGB und löschen Ihre Daten nach Ablauf dieser Fristen.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig. Wir können Ihre Anfrage jedoch nur bearbeiten, sofern Sie uns Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und den Grund der Anfrage mitteilen.

Verwendung von Google Maps

Art und Zweck der Verarbeitung:

Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Google Maps wird von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (nachfolgend „Google“) betrieben. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Webseite anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.

Ausführliche Anleitungen zur Verwaltung der eigenen Daten im Zusammenhang mit Google-Produkten finden Sie hier.

Rechtsgrundlage:

Rechtsgrundlage für die Einbindung von Google Maps und dem damit verbundenen Datentransfer zu Google ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Empfänger:

Durch den Besuch der Webseite erhält Google Informationen, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite aufgerufen haben. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob keine Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet.

Wenn Sie die Zuordnung in Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons bei Google ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechter Gestaltung seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

Speicherdauer:

Wir erheben keine personenbezogenen Daten, durch die Einbindung von Google Maps.

Drittlandtransfer:

Google verarbeitet Ihre Daten in den USA und hat sich dem EU_US Privacy Shield unterworfen https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Widerruf der Einwilligung:

Wenn Sie nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie erhebt, verarbeitet oder nutzt, können Sie in Ihrem Browsereinstellungen JavaScript deaktivieren. In diesem Fall können Sie unsere Webseite jedoch nicht oder nur eingeschränkt nutzen.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig, allein auf Basis Ihrer Einwilligung. Sofern Sie den Zugriff unterbinden, kann es hierdurch zu Funktionseinschränkungen auf der Website kommen.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation:

Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt (Version 2018-06-22).